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Privatization and Improving Property Management in Russian Regions

Privatisierung und Verwaltung des öffentlichen Vermögen in den russischen Regionen

Projektverlauf
2012
2011

2010
2009
2008
2007

2013
Das BMF/giz-Projekt  „Privatisierung und Optimierung der Eigentumssteuerung in russischen Regionen“ folgt auf das Projekt „Reform des Kommunaleigentums in der Russischen Föderation“ und wird in der Oblast Rostov und im Permskij Kraj durchgeführt.

 

7. November (Perm)
In der Stadtverwaltung Perm fand  eine Expertenkonferenz zum Thema „Fragen der Entwicklung von Konzessionsverhältnissen“ statt. Organisiert wurde die Konferenz von der Stadtverwaltung Perm und dem Verlagshaus „Kommersant“ ("Коммерсантъ").
Experten auf dem Gebiet der Konzessionsorganisation im kommunalen und sozialen Bereich sowohl aus Perm, der Region Perm, aus anderen Städten des Föderalen Bezirks Privolzhie als auch aus Moskau und anderen Regionen.
Emil Markwart, Senior Berater der OST-EURO GmbH und Projektexperte der BMF/giz in Russland, nahm an der Veranstaltung als Moderator der Podiumsdiskussion teil. Zudem trat er mit einem Informationsbeitrag zum Thema öffentlich-private Partnerschaften im Bereich von Bau und der Nutzung von Sportanlagen in Deutschland auf.
Mehr Informationen zur Konferenz erhalten Sie hier.

 

10.-11. Oktober (Perm)
Dr.
E. Markwart nahm am regelmäßig durchgeführten Seminar teil, zu dem Vorsitzende der repräsentativen Organe der Landkreise und kreisfreien Städte sowie die Gemeindevorsitzenden des Permer Kraj gehören. Dort tat er mit einer Reihe von Vorträgen zur Verbesserung der Investitionsanreize in Kommunen, der Suche und Anwerbungen von Investoren in das Gebiet sowie zu Projektorganisation und Steuerung auf Kommunalebene auf. СSeminare aus dieser Reihe werden unter der Schirmherrschaft der Gesetzgebenden Versammlung des Permsij Krajs unter Mitwirkung des Permer Instituts für Kommunalmanagement durchgeführt.
Offizielle Informationen erhalten Sie über das Webportal der Gesetzgebenden Versammlung des Permer Kraj unter: http://www.msu.zsperm.ru/s6/meropriyatiya/detail.php?ID=6878.

 

9. Oktober (Perm, Gesetzgebende Versammlung des Permskij Krajs)
Auf Einladung der Gesetzgebenden Versammlung des Permskij Krajs hat Dr. E. Markwart an der Sitzung der Kommission des Rates der repräsentativen Organe der Gemeinden des Permskij Krajs teilgenommen, die sich mit Fragen der Gesetzgebungstätigkeit im Bereich von Haushalts- und Steuerpolitik beschäftigt. Dort trat er mit einem Vortrag auf zum Thema: „Ansätze zur Erarbeitung von Effektivitätskriterien für die Nutzung von Eigentum im Kommunalbesitz".
Der Vortrag stieß auf großes Interesse der anwesenden Vorsitzenden der Landstände der Landkreise, der Verwaltungsvertreter sowie der Rechnungs- und Prüfungsämter der Landkreise.
Offizielle Informationen erhalten Sie über das Webportal der Gesetzgebenden Versammlung des Permer Kraj unter: http://www.msu.zsperm.ru/s6/meropriyatiya/detail.php?ID=6846

 

16.-17. September
Im Rahmen einer Geschäftsvisite traf sich I. Dettmann-Busch (giz) mit A. Panasjuk, dem stellvertretenden Leiter des Apparats des Staatsduma-Ausschusses für Föderale Organisation und Fragen der kommunalen Selbstverwaltung; mit N. Kosareva, der Präsidentin des Institut für Stadtwirtschaft; mit K. Balashov, Direktor der Abteilung für Entwicklung, komplexe Bewertung der Tätigkeit der Subjekte und der kommunalen Selbstverwaltungsorgane der RF beim Ministerium für Regionalentwicklung der RF; mit S. Kirichuk, dem Vorsitzendes des Komitees beim Föderationsrates für Föderale Organisation, Regionalpolitik, kommunale Selbstverwaltung und Angelegenheiten des Nordens.

 

16. September
Der Duma-Ausschuss für Eigentumsfragen, zuständig für die Ausarbeitung des Gesetzvorhabens “Über die Grundlagen staatlich-privater Partnerschaften in der Russischen Föderation” in der Duma, organisierte am 16. September 2013 eine Parlamentarische Anhörung zum Thema „Gesetzliche Sicherstellung der öffentlich-privaten Partnerschaft in der Russischen Föderation: Probleme, Perspektiven, Vorschläge".
Die Anhörung fand unter der Beteiligung einer deutschen Delegation statt, zu deren Teilnehmer gehörten: Fr. Ina Dettmann-Busch, Vertreterin der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (giz); Fr. Kristina Hasche-Preuss und Hr. Frank Wogan, Vertreter des Bundesministeriums für Finanzen (BMF); Hr. Dr. Walter Stock, Experte des Beratungsprojektes des Bundesministeriums für Finanzen sowie Hr. Dr. Emil Markwart, Senior Berater der OST-EURO GmbH.
Weitere Informationen, u.a. Texte und Videos finden Sie hier.

Nach Abschluss der Anhörung fanden Gespräche zwischen deutschen Kollegen und dem Vorsitzenden des Ausschusses für Eigentumsfragen, Hr. Sergej Gavrilov, statt.
 

15. August
Im Rahmen des BMF/gtz-Projekts „Reform der Kommunalwirtschaft und des Kommunaleigentums der RF" endet die Ausarbeitung der Vorschläge für Kommunen zur Organisation von öffentlich-privaten Partnerschaften. Den Vorschlagstext können Sie hier herunterladen (rus., doc, 515 kb)


8.-19. Juli
Dr. Emil Markwart, Senior Berater der OST-EURO GmbH, führte einen Arbeitsbesuch im Permskij Kraj durch. In diesem Rahmen fanden Treffen, Gespräche und Beratungen mit der Führung der Gesetzgebenden Versammlung des Permer Kraj, der Permer Stadtduma und Stadtverwaltung, des Kommunalrats des Kraj, der Hochschulen der Stadt und den regionalen Pressevertretern statt. Das Thema der Treffen war die Veranstaltungsplanung für Beratungen und die Verbreitung der Vorschläge zur Organisation von öffentlich-privaten Partnerschaften sowie von anderen regionalen und interregionalen Veranstaltungen.
 

11. Juli
Dr. Emil Markwart, Senior Berater der OST-EURO GmbH, traf sich mit Hr. Kirill Balashov, dem neuen Direktor der Abteilung für Entwicklung, komplexe Bewertung der Tätigkeit der Subjekte und der kommunalen Selbstverwaltungsorgane der RF im Ministerium für Regionalentwicklung der RF; sowie seinem Stellvertreter Dmitri Sysuev. Beim Treffen wurde die zukünftige Kooperation im Rahmen des Projekts besprochen. Emil Markwart informierte die Vertreter des Ministeriums für Regionalentwicklung über die Parlamentarische Anhörung, die am 16.09.2013 im Ausschuss für Eigentumsfragen der Staatsduma stattfand, und lud sie dazu ein. Zusätzlich übergab er seine Änderungsvorschläge, betreffend des Föderalen Gesetzes Nr. 131-FG zu Eigentums– und weiteren bürgerlich-rechtlichen Verhältnissen (die ebenfalls an den Ausschuss der Staatsduma für Föderale Organisation und Fragen der Kommunalen Selbstverwaltung gerichtet wurden).  


17.-20. Juni 2013
Es fand ein Arbeitsbesuch der Experten aus Deutschland Dr. Emil Markwart (Ost-Euro GmbH), R. Kretan (Global Trade GmbH) und von S. Weißenbacher (SSI Schäfer GmbH) in die Rostover Oblast statt.
Im Rahmen des Programms wurde mit der Leitung und den Spezialisten des Gemeinderats der Rostover Oblast und den Vertretern der Kommunen folgende Aktivitäten durchgeführt:
-eine Besprechung zum Thema „Öffentlich-private Partnerschaften“ (Emil Markwart):
-eine Präsentation zum Thema „Abfallentsorgung durch öffentlich-private Partnerschaften“ (R. Kretan);
-ein Seminar zum Thema „Gründung von Kapitalgesellschaften unter Mitwirkung von Kommunen und Staat“ (Emil Markwart);
-Geschäftsbesuch und Besprechung in der Verwaltung der Rostover Oblast zur Konzeption der Beseitigung von trockenen Siedlungsabfällen in der Rostover Oblast (R. Kretan, S. Weißenbacher).
Mehr Informationen zum Arbeitsbesuch erhalten Sie hier.


7. Juni

Dr. E. Markwart hat Thesen zum Verständnis und zu den Merkmalen öffentlich-privater Partnerschaften vorbereitet.
Sie können sich mit ihnen unter der Rubrik Gutachten und Analysen vertraut machen.


23. Mai
Der Ausschuss der Staatsduma für Eigentumsfragen, der für die Ausarbeitung des Gesetzesentwurfs „Über die Grundlagen für öffentlich-privater Partnerschaften“ verantwortlich ist, hat in Zusammenarbeit mit der Zeitung „Rossijskaja Gazeta“ eine Konferenz durchgeführt. Das Thema lautete: „Der Entwurf zum Föderalen Gesetz „Über die Grundlagen für öffentlich-privater Partnerschaften“: Handlungsbereiche und Regulierungsmechanismen“ und wurde auf der Ebene der betreffenden Parlamentarischen Anhörungen durchgeführt.
Ziel der Konferenz war die Besprechung des von der Staatsduma angenommenen konzeptionellen Gesetzesentwurfs und der Notwendigkeit, genauer Bestimmungen zum Geltungsbereich und des Gegenstands der gesetzlichen Regulierung. Eine Konkretisierung des Gesetzesentwurfs erlaubt, die Vorschläge im Sinne der Rechtsanwender (Subjekte der RF und Kommunen) und der betreffenden Expertengemeinschaft einfließen zu lassen.
Einer der Redner war Dr. Emil Markwart, Projektexperte des BMF in Russland und Senior Berater der OST-EURO GmbH.

 

19.-22. März
Arbeitsbesuch der Experten nach Rostov am Don und Taganrog. Im Rahmen der Visite wurden organisiert:
- Besuch der Produktionsfläche der Brauerei „Baltika“ ("Балтика") mit einer eingehenden Begutachtung des System zur Nutzung von recyceltem Glas,
- Besichtigung der 2012 erneuerten Müllhalde,
- Besichtigung der technischen Einrichtung zur Sortierung von Müll der Supermärkte AUCHAN und MEGA, betreut durch die „Juzhnyj Gorog“ GmbH (ООО "Южный город"),
- Besuch der Containerflächen; Demostation der Warenverteilung, Säuberung und Desinfektion („Chistyj Gorod“ AG, ОАО "Чистый город").
Es fand ein Treffen mit dem Ersten Stellvertreter des Haupts von Taganrog statt, mit dem Verwaltungsleiter und Stell. Verwaltungsleiter.
ТEs fanden außerdem runde Tische zu den folgenden Themen statt:
- Besprechung der praktischen Umsetzung zum Steuerungssystem der Abfallbeseitigung im Rahmen von öffentlich-privaten Partnerschaften ,
- Bedingungen für die Bereitstellung von Technik für die Sammlung und Sortierung von trockenen Siedlungsabfällen,
- Möglichkeiten der der Durchführung eines Pilotprojekts bei der Sammlung von sortiertem Müll,
- Erfahrungen aus anderen Projekten in den Regionen Russlands.

Im Rahmen der 12. Lesung des Guverneurs (am 19. März) hat Dr. Markwart den Vortrtag zum Thema "Moderne Kommune - Dienstleistungsfabrik oder Plattform für die Zivilgesellschaft?" gehalten sowie er wurde bei der Clubsitzung "Aus erster Hand" über seine eigene Position beyüglich der Arbeit von Kommunen und der Mechanismen zur Herstellung eines günstigen Investitionsklima in den Regionen interviewiert.

 

20. Februar
Erscheinen des Sammelbandes Sammelbandes „Optimierung der Verwaltung von Kommunalvermögen und Kommunalwirtschaft. Analytische Dokumente und praktische Empfehlungen unter der Redaktion von E. Markwart. Herausgeber des Werkes - Kommunalverband der Oblast Rostov.
Weitere Informationen finden Sie unter „Eigene Veröffentlichungen und Pressebeiträge“, unter der Rubrik Sammelwerke und Broschüren.

  

Zuletzt geändert: 08. November 2013

 
   
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